Rechtsprechung
| RG, 25.02.1904 - Rep. IV 84/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1904,240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Darf das Vormundschaftsgericht zur Erzwingung von Handlungen gegen den Inhaber der elterlichen Gewalt Ordnungsstrafen verhängen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 57, 134
Wird zitiert von ...
- KG, 21.11.1983 - 24 W 4953/83
Anordnung des persönlichen Erscheinens in einem Verfahren; Rechtsmittel gegen die …
Insbesondere in der früheren Rechtsprechung (RGZ 57, 134, 137; OLG Frankfurt OLGRspr. 7 (1903), 447; KG, LZ 1927, 1035), aber teilweise auch noch in neuerer Zeit (…Jansen, a.a.O., § 12 Rdn. 69 mit Nachw.) wird angenommen, die Anordnung persönlichen Erscheinens Beteiligter könne nur in den gesetzlich ausdrücklich geregelten Fällen (z.B. §§ 83, 132, 133, 140, 151 FGG ; 1788 BGB ), nicht aber aufgrund der allgemeinen Vorschrift des § 33 FGG erzwungen werden.